Mehrheit der EU-Länder stimmt gegen Titandioxideinstufung nach Kommissionsvorschlag
In einer Expertenanhörung (CARACAL) vergangene Woche haben mehrere EU-Mitgliedstaaten die Klassifizierung von Titandioxid als krebserregend abgelehnt. Die Kommission hat jedoch angekündigt, dass sie das Verfahren trotzdem fortsetzen wird.
Insgesamt haben neun EU-Mitgliedstaaten das Regulierungspaket aus unterschiedlichen Gründen abgelehnt. Es ist allerdings nicht so, dass die ablehnenden Länder die Einstufung alle aus den selben Gründen ablehnen. So gibt es Länder, die die Kennzeichung eher grundsätzlich ablehnen, vereinzelt aber auch solche, die die Kennzeichnung als zu lasch ansehen.
Demgegenüber haben sechs Mitgliedstaaten dafür gestimmt. Der aktuelle Vorschlag der Komission sieht vor, dass flüssige Gemische keine Kennzeichnung erhalten, Pulverlacke allerdings schon.
Alleingang der Kommission geplant
Nach neuen Verfahrensregeln kann die Kommission allerdings auch ohne Zustimmung der Mitgliedstaaten über die Einstufung selbst entscheiden, was sie wohl auch vorhat. Es bleibt allerdings umstritten, ob die EU-Kommission verpflichtet ist, eine vorherige Folgenabschätzung durchzuführen, wie es die Industrie verlangt. Branchenvertreter kritisierten insbesondere die unbeabsichtigten Folgen der Klassifizierung. In der Zwischenzeit steigt der Druck auf die Kommission, zunächst die Folgen der Klassifizierung zu analysieren. Ein entsprechender Appell wurde von 300 Unternehmen und Verbänden unterzeichnet.
Nach einer aktuellen Meldung der Deutschen Presseagentur (dpa) plant die Kommission schon im Oktober die formale Entscheidung zu treffen. Danach würde der Industrie mindestens 20 Monate Vorlauf gewährt werden, um die Pflicht umzusetzen.
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