2. deutsches Strategietreffen zum Thema Titandioxid-Einstufung
Die von einem Titandioxid-Einstufungsverfahren am stärksten betroffenen deutschen Industrieverbände und Unternehmen haben sich Anfang Februar erneut in Frankfurt getroffen, um sich über die jüngsten Entwicklungen zu informieren und die weitere Vorgehensweise abzustimmen.
Es war bereits das zweite vom Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) und dem Verband der chemischen Industrie (VCI) organisierten Strategietreffen, auf dem sich die beiden großen deutschen Wirtschaftsverbände gegen eine Einstufung des Weißpigments wenden. Über 40 Verbände und Unternehmen unterschiedlichster Branchen hatten ihre Referenten und Geschäftsführer ins Haus der Chemie-Verbände geschickt. Darunter waren Vertreter aus der Pigment- und Füllstoffbranche, der Lack- und Farben-, Keramik-, Glas-, Papier- und Porzellanindustrie ebenso wie etwa Hygiene-, Körperpflege- Textil-, Metallbearbeitungs- und Elektroindustrie. Auch mehrere Firmen aus der Abfallwirtschaft und aus der Spielzeugbranche waren nach Frankfurt gekommen.
An ihrer Ablehnung ließen die Industrievertreter keinen Zweifel:“Das Beispiel Titandioxid zeigt eindeutig, dass die Einstufungskriterien der EU zumindest für schwerlösliche, inerte Stäube dringend überarbeitet werden müssen. Eine noch eklatantere Fehleinstufung ist nur noch schwer vorstellbar“, erläuterte Prof. Herbert Bender, BDI, gleich zur Einleitung der Sitzung.
„Thema außerhalb Expertenebene fast unbekannt.“
Im Mittelpunkt der Beratungen stand zunächst die Situation in der sogenannten CARACAL-Gruppe, die Anfang März erneut tagen wird. Zuletzt waren dort unter den Experten Zweifel an dem Einstufungsvorschlag aufgekommen. Einige EU-Mitgliedstaaten hatten eine Aussetzung des Verfahrens, andere sogar einen Stopp des Einstufungsprozesses gefordert. Außergewöhnlich im eigentlich nur beratenden Expertengremium. Deutschland hatte in der CARACAL-Gruppe zuletzt eine kritische Meinung vertreten.
Die verbleibende Zeit will man nun nutzen, um in den anderen EU-Staaten weiter aufzuklären und nach Verbündeten zu suchen. Aber auch in den europäischen Institutionen selbst gebe es noch Arbeit: „Das Thema Titandioxid ist außerhalb der Expertenebene in Europas Industrie fast unbekannt“, so Bender. Die Teilnehmer wurden daher aufgefordert, ihre internationalen Geschäftsbeziehungen auch für das Thema Titandioxid zu nutzen. Der BDI wird sein Positionspapier zeitnah übersetzen lassen und den europäischen Schwesterverbänden zur Verfügung stellen. Ein Parlamentsfrühstück von VCI, VdL und VdMi mit zuständigen europäischen Abgeordneten soll Ende März in Brüssel die Vorbehalte und Befürchtungen der Industrie verdeutlichen.
Folgen für die Abfallwirtschaft
Hierbei zeigt sich der Abfallbereich inzwischen als größtes Problemfeld: Professor Winfried Golla (VCI) machte den Umfang und die Kosten einer Einstufung für die europäische Abfallwirtschaft schonungslos deutlich. So wäre etwa der Gelbe Sack in Deutschland künftig voller gefährlicher Abfälle. Die Folgen wären gravierend, eine Wertstofferfassung, wie sie derzeit über das Duale System Deutschland erfolgt, wäre dann nicht mehr möglich. Es werde nicht bei der Einstufung und anschließenden Auszeichnung von Titandioxid bleiben, so Golla: „Es wird Dutzende Folgeregelungen und abfallrechtlicher Problembereiche geben, da kommt wahnsinnig viel Arbeit auf Firmen, Politiker und Fachleute zu.“
Einig waren sich die Anwesenden über die Bedeutung des Weißpigments und die Unverständlichkeit der drohenden Einstufung. Eine Teilnehmerin wies auf die Präzedenzwirkung des Vorhabens hin: „Was hier passiert, ist wegweisend für die Einstufung von über 350 anderen pulverförmigen Stoffen.“